Armutszeugnis für den Verfassungsrichter a. D. Everhardt Franßen

Herr Everhardt Franßen mokiert sich in einem Interview in der FAZ, daß Heiko Maas das Urteil des Verfassungsgericht aus 1957, zum Paragraph 175 StGB, als verfassungswidrig ansieht und daran massive Kritik übt.
Franßen begründet das mit Art 2 GG "Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt ... oder gegen das Sittengesetz verstößt.". Scheinbar ist im aber Art 1 Abs 1 GG  dabei abhanden gekommen, dort heißt es :"Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt." Dagegen haben die Richter nach Meinung des Autors ganz klar verstoßen! In so fern ist die Kritik von Heiko Maas ganz klar gerechtfertigt! Das müsste auch ein Verfassungsrichter a. D. erkennen.
Die Ausführungen von Everhardt Franßen sind der Versuch etwas zu rechtfertigen, was nicht zu rechtfertigen ist. Sich auf die Haltung der beiden großen Kirchen in Deutschland und Konsens zwischen Staaten zu berufen ist doch kein Argument! Es finden sich genug Staaten, wo die Todesstrafe Konsens wäre, muss sie dann in Deutschland eingeführt werden? Oder andere Punkte die katholisch Kirche ist gegen Verhütung mit Kondom, wird deshalb der Verkauf von Kondomen verboten? Die Beispiele lassen sich noch beliebig fortsetzen. Also da müssen schon bessere Argumente her Herr Franßen.
Die Entscheidung des Bundesverfassungsgericht von 1957 war und ist Unrecht, ein unzulässigen Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Betroffenen!

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Die Ja - Niedersachachsen und die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung

Diesmal setzt sich die Jugendorganisation der AfD die "Junge Alternative" in Szene. Sie bzw. Herr Sören Hauptstein ist der Meinung, es handele sich bei dem Plakat um eine pornographische Schrift. Er hat deshalb gegen die  Verantwortlichen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung Strafanzeige gestellt.

Na ja ob das Pornographie ist, darüber lässt sich wohl trefflich streiten.  Wir sind der Meinung, dass es sich nicht um eine pornografische Schrift handelt. Es geht darin viel mehr um Gesundheit, Erhalt der körperlicher Unversehrtheit. Es drängt sich, bei solchen Aktionen, der Verdacht auf, dass der AfD etwas der Populismussprit aus geht. Ob sie ans Zeil Herbst 2017 kommen?

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HIV - Sex und Recht


Auf Grund eines Profils in Planetromeo scheint dieses Thema nicht ganz unwichtig. Insbesondere Für jegliche Form des Barebacking und der Prostitution.

Wer wissentlich seinen HIV-Positiven Status kennt und ungeschützten Geschlechtsverkehr mit einem HIV-negativen hat ohne denjenigen vorher zu informieren, macht sich in Deutschland  der gefährliche als auch schwere Körperverletzung nach den §§ 223 f. Strafgesetzbuch schuldig.Das Ganze ist mit Geldstrafe bis zur Freiheitsstrafen von bis zu 5 Jahren belegt.

Wobei das nur die Strafrechtliche Seite ist. Dazu kommen noch die zivilrechtlichen Ansprüche des Geschädigten. Wobei natürlich immer die Frage auch im Raum steht, ob beim Schädiger die nächsten 30 Jahre was zu holen ist.

Stand: Mai 2016

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Gedanken zu SM-Spielzeug

Der Besuch der BoundCon am Wochenende war sehr interessant. Die Preisunterschiede riesig genauso wie vermutlich die Qualitätsunterschiede. Für das nächste mal sollte man als Besucher einen Schuster und einen Metallfacharbeiter mitnehmen. Leider sieht vieles so perfekt aus, dass man nicht sagen kann woher der Preisunterschied kommt. Einiges war auch für den Laien erkennbar, eine Ausführung die man besser nicht kauft. Aber eben das ist der Vorteil im Gegensatz zum Internet, man kann die Sachen in die Hand nehmen. Viele Dinge waren zu sehen, wo ich mich fragte, ob man das wirklich braucht? Genauso wie andere Artikel wo ich mir nicht vorstellen kann wie man das im täglichen Leben anwenden soll. Trotzdem war es inspirierend. Ich würde jedem empfehlen, der sich für das Thema interessiert von Zeit zu Zeit so eine Veranstaltung zu besuchen.

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Was bedeutet ein Bundespräsident Hofer für Schwule in Österreich

1. Es wäre mit Neuwahlen und einer FPÖ Regierung zu rechnen
2. Parteiprogramm der FPÖ: "Ein eigenes Rechtsinstitut für gleichgeschlechtliche Beziehungen lehnen wir ab" , Einbeziehung lesbischer und schwuler Paare als Pflegeeltern wieder zu beenden,
3. Hofer: „Ich bin nicht dafür, dass gleichgeschlechtliche Pärchen Kinder adoptieren dürfen.“
4. Auf FPÖ-Unzensiert gab es wohl einen Post: „Schickt die Lesben, Schwulen und Perversen in den Steinbruch!“

Also in summa ist zu befürchten, dass ein Bundespräsident Hofer versuchen wird, die Situation für Lesben und Schwule an die Ungarns und Russlands anzugleichen.

 

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